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AGB

AGB - xplosion interactive, ein Geschäftsbereich der emetriq GmbH - Stand: 06.10.2015
Vertragspartner Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge (nachfolgend „Verträge“) zwischen der xplosion interactive, einem Geschäftsbereich der emetriq GmbH, Vorsetzen 35, 20459 Hamburg (nachstehend „xplosion“) und ihren Vertragspartnern (nachfolgend „Kunde“) (gemeinsam nachfolgend „Parteien“). Der Geschäftsbereich xplosion interactive bietet seinen Kunden in erster Linie performance-basierte Leistungen an.
Vertragsgegenstand
  • Vertragsgegenstand ist die Bewerbung von Produkten und Leistungen des Kunden durch die gezielte Auslieferung von nutzerrelevanten Werbemitteln auf Webseiten Dritter, durch performance-basierte Leistungen der xplosion einschließlich ergänzender Dienstleistungen gemäß Angebot. Die Einzelheiten der im Rahmen eines Vertrags zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebotsdokument, mit dem die Leistung in Auftrag gegeben wird (nachfolgend „Angebot“). Ergänzend gelten ausschließlich diese AGB. Etwa vorhandene Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden auf den entsprechenden Vertrag keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn xplosion den entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widersprochen hat. Andere Bedingungen sind nur dann verbindlich, wenn sie durch xplosion schriftlich anerkannt worden sind. In diesen Fällen gelten diese AGB ergänzend
  • Soweit die Parteien die Erbringung sonstiger Leistungen unter Einbeziehung dieser AGB vereinbaren, gelten die nachfolgenden Regelungen ebenfalls für diese sonstigen Leistungen.
Vertragsschluss Der Vertrag bedarf der Textform. xplosion unterbreitet dem Kunden ein Angebot. Der Vertrag kommt mit Unterschrift des Angebotes durch den Kunden zustande.
Aufträge von Agenturen
  • Soweit der Kunde nicht selber Betreiber einer Website ist, sondern seine Leistungen als Agentur für einen Website-Betreiber erbringt, gelten diese AGB gleichermaßen. Der Kunde versichert insoweit, im Verhältnis zum Website-Betreiber zum Abschluss und zur Durchführung des Vertrags berechtigt zu sein, insbesondere bei Retargeting Leistungen die Generierung von Nutzerprofilen auf den im Angebot benannten Websites des Website-Betreibers zu gestatten. Es wird zudem klargestellt, dass etwaige Zahlungsausfälle und sonstige Leistungsstörungen im Innenverhältnis zwischen dem Kunden und dem Website-Betreiber die Verpflichtungen des Kunden gegenüber xplosion unter den jeweiligen Verträgen unberührt lassen.
  • Aufträge von Agenturen werden nur für namentlich benannte Werbetreibende angenommen. Die Werbung für Produkte oder Dienstleistungen eines anderen als des angegebenen Auftraggebers bedarf in jedem Fall der vorherigen Zustimmung der xplosion.
  • Auf Anfrage hat die Agentur der xplosion ihre Beauftragung nachzuweisen.
Leistungen, Rechte und Pflichten von xplosion
  • xplosion erbringt folgende Leistungen:
    • Performance-basierte Leistungen
      • xplosion bietet dem Kunden performance-basierte Buchungsmöglichkeiten auf Drittinventar an. xplosion nimmt eine sorgfältige Auswahl geeigneter Partner für Werbebuchungen auf dem Drittinventar vor.
      • Werbebuchungen auf Drittinventar sowie deren Leistungsumfang werden einvernehmlich im Angebot festgelegt.
      • Soweit nichts Abweichendes im Angebot vereinbart ist, entscheidet xplosion nach eigenem, freiem Ermessen, auf welchen Webeträgern die Werbemittel auf dem Drittinventar platziert werden. Es besteht daher kein Anspruch des Kunden auf eine bestimmte Platzierung oder auf ein bestimmtes Mediavolumen auf einem bestimmten Werbeträger. xplosion wird die Belange des Kunden jedoch angemessen berücksichtigen. xplosion ist dazu berechtigt, Werbeschaltungen aus redaktionellen oder sonstigen Gründen zurückzuweisen.
    • Leistungen im Bereich Retargeting
      • Schaltung von Online-Kampagnen: xplosion verwendet auf der Webseite des Kunden generierte Nutzerprofile, um für die Kunden, basierend auf dem Surfverhalten der Nutzer, zielgruppenspezifische und interessengerechte Online-Kampagnen - insbesondere in Form von Werbebannern - auf Websites von Publishern zur Bewerbung der Produkte und Leistungen der jeweiligen Kunden zu schalten. Die Schaltung der Online-Kampagnen des Kunden auf den Websites der Publisher gibt xplosion im eigenen Namen und auf eigene Rechnung in Auftrag. Die Auswahl der Websites der Publisher, auf denen die Online-Kampagnen geschaltet werden, obliegt allein xplosion. xplosion steht es frei, diese nach eigenem Ermessen auszuwählen und/oder während der Laufzeit des Vertrags zu wechseln. xplosion wird die Belange des Kunden jedoch angemessen berücksichtigen. xplosion ist dazu berechtigt, Werbeschaltungen aus redaktionellen oder sonstigen Gründen zurückzuweisen. xplosion ist bei der Schaltung der Online-Kampagnen des Kunden von äußeren Faktoren und dem Verhalten der Publisher und sonstiger Dritter abhängig, auf das xplosion keinen Einfluss hat. xplosion übernimmt daher keine Garantie für die Anzahl an erreichten Impressions, Klicks, Conversions auf die Werbebanner, verfügbare Werbeflächen, die Verfügbarkeit der Websites der Publisher, die Schaltung der Werbebanner zu bestimmten Terminen, die fortlaufende Veröffentlichung der Werbebanner während der Laufzeit des Vertrags oder das Erreichen eines bestimmten Budgets während der vereinbarten Laufzeit einer Online-Kampagne.
      • Generierung von anonymen Nutzerprofilen: Zur Schaltung der Online-Kampagnen generiert xplosion auf der im Angebot angegebenen Website des Kunden anonyme Nutzerprofile der Nutzer dieser Website – z.B. über deren Surfverhalten. xplosion erhebt und/oder speichert dabei keine Namen, Adressen, Telefonnummern oder sonstigen vergleichbaren personenbezogen Daten der Nutzer. Erfasst werden lediglich Daten, über die der Rechner des Nutzers bei dem nächsten Besuch derselben Website oder einer sonstigen Website eines Dritten ( „Publisher“ genannt) erneut identifiziert werden kann.
      • Layout der Werbebanner: xplosion stellt dem Kunden bestimmte vordefinierte Grundlayouts der Werbebanner und sonstigen Werbemittel (nachfolgend gemeinsam „Werbebanner“) zur Verfügung, die bereits in dem Angebot festgelegt werden können. Soweit dort keine Festlegung getroffen wird, ist xplosion bei der Auswahl des Grundlayouts frei. Die Formate, in denen die Werbebanner auf Publisher-Seiten veröffentlicht werden können, werden von xplosion vorgegeben. xplosion ist berechtigt, auch das festgelegte Grundlayout der Werbebanner zu verändern, soweit dies zur Optimierung der Leistungen von xplosion erforderlich ist.
    • Sonstige Leistungen
      • Auf Wunsch des Kunden erbringt die xplosion auch sonstige Leistungen. Art und Umfang der sonstigen Leistungen ergeben sich jeweils aus dem bestätigten Angebot.
  • xplosion ist berechtigt, die von dem jeweiligen Vertrag erfassten Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte als Subunternehmer ausführen zu lassen. xplosion haftet für die Leistungserbringung von Subunternehmern wie für eigenes Handeln.
  • xplosion ist Inhaberin sämtlicher Rechte an den Grundlayouts der im Rahmen des Vertrags für den Kunden eingesetzten Werbebanner Eine Verwendung der Grundlayouts durch den Kunden ist untersagt.
  • xplosion übernimmt keine Gewähr dafür, dass mit der Leistungserbringung und Schaltung von Werbung bestimmte Ergebnisse oder Erfolge erzielt werden.
  • xplosion ist berechtigt, den Kunden ohne Angabe von Vertragsdetails als Referenzkunden zu benennen. Soweit es sich bei dem Kunden um eine Agentur handelt, bezieht sich diese Berechtigung auf die von der Agentur vertretenen Website-Betreiber.
Rechte und Pflichten des Kunden In Abhängigkeit der in dem Angebot vereinbarten Leistung hat der Kunde folgende Rechte und Pflichten:
  • Zur Erbringung der Leistungen ist xplosion auf die Unterstützung und Mitwirkung des Kunden angewiesen. Der Kunde wird daher der xplosion alle erforderlichen Arbeitsmittel, Informationen und Unterlagen rechtzeitig, vollständig und kostenfrei zur Verfügung stellen, die aus Sicht von xplosion zur Erbringung der von dem jeweiligen Vertrag erfassten Leistungen erforderlich sind. xplosion darf von der Vollständigkeit und Richtigkeit und jeweiligen Aktualität dieser Arbeitsmittel, Informationen und Unterlagen ausgehen.
  • Voraussetzung für die Erbringung von Retargeting Leistungen ist die erfolgreiche technische Integration des xplosion Systems in die Website des Kunden durch den Kunden, das für die gesamte Laufzeit des jeweiligen Vertrags integriert bleiben muss. Die zum Zwecke der Integration zu ergreifenden Maßnahmen sind in einem gesonderten Dokument näher beschrieben, welches für den Kunden individuell erstellt und zur Integration zugesandt wird. Der Kunde und xplosion stellen die Einhaltung des im vorgenannten Dokument beschriebenen Integrationsprozesses für ihren jeweiligen Verantwortungsbereich sicher.
  • Darüber hinaus hat der Kunde die von xplosion zur Verfügung gestellten Tags gemäß Vorgabe von xplosion auf den im Angebot angegebenen Websites des Kunden einzubinden.
  • Der Kunde wird xplosion die notwendigen Daten für die Erstellung der Werbebanner, einschließlich Bildmaterialien, Logos, Datenstrukturen, Produktbeschreibungen und –preise, die Produktdatenbank (nachfolgend insgesamt die „Materialien“) gemäß Vorgabe von xplosion rechtzeitig vor Beginn der vereinbarten Online- Kampagnen zur Verfügung zu stellen.
  • Der Kunde stellt sicher, dass xplosion während der Laufzeit des Vertrags stets aktuelle Informationen über die Preise und sonstigen Eigenschaften der beworbenen Produkte und Leistungen („Katalogdateien“) erhält. Die Liefertermine und -zyklen für die von dem Kunden zur Verfügung zu stellenden Datensätze werden in dem Angebot angegeben. Soweit dort nichts Abweichendes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung dieser Informationen einmal täglich. Soweit xplosion wegen der Nutzung dieser Informationen im Rahmen der Online-Kampagnen durch Dritte in Anspruch genommen wird, etwa weil der beworbene Preis nicht mehr dem tatsächlichen Preis entspricht, gelten die Freistellungsverpflichtungen der Ziffer 9.6 entsprechend. Darüber hinaus hat der Kunde technisch sicherzustellen, dass xplosion zu Produkten und Leistungen des Kunden, die nicht beworben werden sollen oder dürfen, keine Profilinformationen erhält.
  • Der Kunde räumt xplosion ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nach Abrufmengen unbeschränktes, weltweites, auf die Laufzeit des Vertrages zeitlich beschränktes sowie inhaltlich auf den Vertragszweck begrenztes Nutzungsrecht an den zur Verfügung gestellten Materialien und Katalogdateien des Kunden ein. Die vorgenannte Rechteeinräumung umfasst die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz-, Marken und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und/oder Verbreitung, öffentlichen Wiedergabe, zur Sendung und Vorführung, zur Archivierung, zur öffentlichen Zugänglichmachung sowie Bearbeitung der Materialien, soweit dies zur Durchführung des Vertrags erforderlich ist.
  • Sofern der Kunde als Referenzkunde benannt wird (Ziffer 5.5.), räumt er xplosion ein nicht ausschließliches, inhaltlich, örtlich und nach Abrufmengen unbegrenztes, zeitlich auf die Dauer des Vertrages beschränktes, unwiderrufliches und unentgeltlich gewährtes Recht ein, Namen, Logos, Marke, Unternehmenskennzeichen, Werktitel oder eine sonstige geschäftliche Bezeichnung sowie erforderlichenfalls ausschnittsweise auch Inhalte der Sites (z.B. mittels Screenshots) auf Online-, Offline- und Mobile Medien zu Werbezwecken für die Geschäftstätigkeit und Dienstleistungen von xplosion zu verwenden. Dies gilt ebenso für die Aufnahme der vertragsgegenständlichen Sites in das Portfolio von xplosion.
  • Der Kunde gewährleistet, dass sowohl die der xplosion im Rahmen eines Vertrags zur Verfügung gestellten Materialien und Katalogdateien als auch die Webseiten und Produkte, auf denen die Profilierung erfolgt, nicht gegen geltendes Recht verstoßen, keine diffamierende, rechts- und/oder sittenwidrigen Inhalte aufweisen und keine Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. xplosion ist berechtigt, Materialien, die gegen diese Vorgaben verstoßen, abzulehnen. Ferner gewährleistet der Kunde, dass keine Profilierung für Produkte und Leistungen erfolgt, für die Werbung nicht gestattet ist. Eine Rückerstattung von Vorauszahlungen erfolgt in diesen Fällen nicht. Die Parteien stellen klar, dass die Entgegennahme und Nutzung der Materialien keine Billigung und/oder den Verzicht auf Rechte von xplosion darstellt.
  • Der Kunde hat sicherzustellen, dass xplosion berechtigt ist, über die Website des Kunden Nutzerprofile nach Maßgabe der vorstehenden Bedingungen zu generieren, um diese gegenüber seinen Kunden verwenden zu können. Insbesondere hat der Kunde sicherzustellen, dass die rechtlichen Voraussetzungen für das Setzen von Cookies durch xplosion erfüllt werden. xplosion empfiehlt dazu die Aufnahme entsprechender Hinweise zum Datenschutz auf der Website des Kunden. Über die vorstehende Verpflichtung des Kunden hinaus liegt die Generierung und Verwendung der Nutzerprofile in der alleinigen Verantwortung von xplosion. Dies gilt insbesondere für eine Leistungserbringung gegenüber Dritten.
    Der Kunde stellt sicher, dass er xplosion über die bereitgestellten Tags keine personenbezogenen Daten seiner Kunden und/oder sonstiger Dritter übermittelt.
Garantien
  • Der Kunde garantiert mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche zur Vertragsdurchführung erforderlichen Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten hat und in der mit dem Vertrag verbundenen Art und Weise über die Inhalte verfügen und diese übertragen darf. Der Kunde stellt insbesondere sicher, dass er berechtigt ist, Bilder, bewegte Bilder, Fotografien, Filme, Logos, Zeichen und sonstige Darstellungen, Gestaltungen und Informationen zu nutzen und/oder diese Befugnisse zur Durchführung dieses Vertrages xplosion einzuräumen.
  • Insbesondere sichert der Kunde xplosion zu, dass er über die für die Leistungen nach diesem Vertrag erforderlichen Nutzungsrechte im Verhältnis insbesondere zu Urhebern, ausübenden Künstlern und sonstigen Leistungsschutzberechtigten, Tonträgerherstellern, Produzenten, Verleihern, Verlegern, Verwertungsgesellschaften und sonstigen Inhabern eines Nutzungsrechts verfügt.
Gewährleistungsausschluss
  • xplosion übernimmt keine Gewährleistung für Mängel, soweit der Kunde die „Arbeiten“ ohne Zustimmung von xplosion selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Mängel nicht durch solche Änderungen verursacht worden sind und die Mängelbeseitigung durch die Änderungen nicht unzumutbar erschwert wird.
  • Garantien im Rechtssinne werden nicht gewährt.
Haftung und Freistellung
  • xplosion haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft für alle darauf zurückzuführen Schäden unbeschränkt.
  • Bei leichter Fahrlässigkeit haftet xplosion im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
  • Wenn xplosion durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn xplosion eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf..
  • Die Haftung für sonstige entfernte Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
  • Bei Verlust von Daten haftet xplosion nur für denjenigen Aufwand, der für die Wiederherstellung der Daten bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden erforderlich ist. Bei leichter Fahrlässigkeit tritt diese Haftung nur ein, wenn der Kunde täglich eine ordnungsgemäße Datensicherung durchgeführt hat.
  • Sollte xplosion von Dritten, eingeschlossen staatlichen Institutionen, im Rahmen dieses Vertrages wegen der Verletzung von Rechten Dritter sowie sonstigen Rechtsverletzungen aufgrund der vertragsgemäßen Verwendung des Materialien in Anspruch genommen werden, wird der Kunde xplosion von diesen Ansprüchen freistellen und wird xplosion bei der Rechtsverteidigung, zu der xplosion berechtigt, aber nicht verpflichtet ist, die notwendige Unterstützung bieten sowie die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung für xplosion übernehmen. Voraussetzung hierfür ist, dass xplosion den Kunden über geltend gemachte Ansprüche sowie Rechtsverletzungen unverzüglich umfassend schriftlich informiert, keine Zugeständnisse oder Anerkenntnisse oder diesen gleichkommende Erklärungen abgibt und es dem Kunden ermöglicht, auf seine Kosten alle gerichtlichen und außergerichtlichen Verhandlungen über die Ansprüche zu führen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt vorbehalten.
  • Der Kunde sichert xplosion zu, dass der technische Einbau des xplosion Systems in die im Angebot angegebene Website von Kunde nach Maßgabe des jeweils aktuellen Dokumentes zur Beschreibung der Integration der xplosion erfolgt, so dass eine korrekte Profilierung gewährleistet werden kann. Eine Haftung der xplosion für eine Nicht-, Minder-, Spät-, oder Schlechtauslieferung, die aus der Nichteinhaltung der Vorgaben für den Einbau des xplosion Systems oder dem unerlaubten Ausbau resultiert oder auf technischen Ausfällen des Systems des Kunden o.ä. beruht, ist ausgeschlossen.
Preise und Zahlungsbedingungen
  • Die Vergütung der Leistungen richtet sich nach den in dem Angebot zu treffenden Bestimmungen. Die Preise der xplosion verstehen sich zuzüglich gesetzlich anfallender Umsatzsteuer.
  • Grundlage für die Berechnung der Vergütung sind allein die Werte aus dem xplosion System. Soweit der Kunde die Richtigkeit der ermittelten Werte in Zweifel ziehen möchte, hat er xplosion unverzüglich unter Angabe von Gründen zu informieren. Die Nachweispflicht für eine etwaige Unrichtigkeit der von xplosion ermittelten Werte liegt beim Kunden.
  • Sofern die Abrechnung auf Basis von erfolgten Abschlüssen (z.B. Cost per Order (CPO) oder Revenue Share) erfolgt, verpflichtet sich der Kunde, der xplosion alle zur Abrechnung relevanten Informationen zu übersenden. Der Kunde stellt dabei sicher, dass xplosion in Echtzeit Informationen über die der xplosion zugerechneten Abschlüsse erhält. Daneben übermittelt der Kunde der xplosion wöchentlich einen Bericht über die erfolgten Abschlüsse.
  • Sofern der Kunde bei einer erstmalig gebuchten Kampagne den Vertrag in der Testphase vorzeitig beenden will, so hat er xplosion für ihre bereits getätigten Aufwände einen Betrag von 1.750 € (zzgl. USt) zu zahlen.
  • Soweit in dem jeweiligen Angebot nichts anderes vereinbart ist, wird xplosion monatlich abrechnen.
  • Alle Rechnungen sind spätestens 14 Kalendertage nach Zugang der Rechnung ohne Abzug zu zahlen.
  • Der Kunde hat Einwendungen gegen den Rechnungsbetrag innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich gegenüber xplosion geltend zu machen. Das Unterlassen der rechtzeitigen Einwendung gilt als Genehmigung.
Zahlungsverzug und Aufrechnung
  • Verzugszinsen werden grundsätzlich in Höhe von 9% Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Zinssatzes bleibt vorbehalten.
  • xplosion ist bei Zahlungsverzug berechtigt, die weitere Ausführung des laufenden Vertrages bis zur Zahlung zurückzustellen.
  • xplosion kann die ihr obliegenden Leistungen verweigern, wenn nach Abschluss des Vertrages erkennbar wird, dass ihr Anspruch auf die Gegenleistung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird, soweit nicht die Gegenleistung bewirkt oder Sicherheit für sie geleistet wird.
  • Der Kunde ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, wenn sein Gegenanspruch von der xplosion anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurde.
Vertragslaufzeit/Kündigung/Kündigungsfristen
  • Die Dauer des Vertrages ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
  • Handelt es sich um einen erstmalige Online-Kampagne, so beträgt die Mindestvertragslaufzeit grundsätzlich 2 Monate, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist.
  • Zeitlich befristete Verträge enden automatisch mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
  • Zeitlich unbefristete Verträge kann jede Vertragspartei unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen. Die Kündigung muss in Textform erfolgen.
  • Das Recht, aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung liegt vor, wenn dem Kündigenden die Fortsetzung der Geschäftsbeziehung nicht zugemutet werden kann. Dabei sind die berechtigten Belange der jeweils anderen Partei zu berücksichtigen. Ein wichtiger Grund für xplosion liegt insbesondere dann vor, wenn eine wesentliche Verschlechterung oder eine erheblichen Gefährdung der Vermögensverhältnisse des Kunden eintritt, der Kunde die Zahlungen an xplosion einstellt oder erklärt, sie einstellen zu wollen oder wenn gegen den Kunden die Zwangsvollstreckung betrieben wird.
Geheimhaltung
  • Die Parteien verpflichten sich, während der Laufzeit des Vertrages und drei (3) Jahre danach alle Dokumente, Informationen und Daten, die ihnen aufgrund der Zusammenarbeit zugänglich gemacht wurden bzw. zur Kenntnis gelangt sind, geheim zu halten und sie nur für die Zwecke der jeweiligen Verträge zu verwenden. Die Parteien verpflichten sich, die Dokumente, Informationen und Daten der anderen Partei ebenso zu schützen wie eigene vertrauliche Informationen, mindestens jedoch mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns.
  • Gegenstand der Verschwiegenheitsverpflichtung sind auch solche Dokumente, Informationen und Daten, die mit den Parteien verbundene Unternehmen, sonstige Kooperationspartner oder Lieferanten betreffen, sowie Dokumente, Informationen und Daten über Kunden und Handelsvertreter der Parteien.
  • Die Verschwiegenheitsverpflichtung gilt nicht für Dokumente, Informationen und Daten, die offenkundig sind oder werden, ohne dass dies auf einem Vertragsverstoß einer Partei beruht oder für Informationen, die durch nachträgliche schriftliche, per Telefax oder per E-Mail getroffene Vereinbarung von der Geheimhaltung ausgenommen wurden.
Sonstiges
  • Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung seitens xplosion auf einen Dritten übertragen.
  • xplosion ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag insgesamt oder einzeln jedem xplosion im Sinne von §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen zu übertragen bzw. unter zu lizenzieren. Der Kunde stimmt bereits jetzt einer entsprechenden Erklärung durch ein mit der xplosion verbundenes Unternehmen zu.
  • Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus einem Vertrag mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Hamburg.
  • Es gilt deutsches Recht.
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